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BSG, 23.01.1969 - 12 RJ 414/68 |
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- BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55
Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG) …
Auszug aus BSG, 23.01.1969 - 12 RJ 414/68
gegeben; es geht zu seinen Lasten, wenn das LSG bei dieser Einstellung des Klägers die Wiedererlangung der Arbeitsfähig- keit nicht feststellen konnte (vgl° zum Grundsatz der Feststellungslast in der Sozialgerichtsbarkeit BSG 6, 70)" Die Revision ist somit nicht begründet und zurücikzuweisen° Die Kostenentscheidung beruht auf 5 195 GGG°.